„Schatz, wir müssen reden“ – Grundsatzentscheidung zum HOKAWE in Sondersitzung des Barnimer Kreistages am 18. April 2012

Was genau gestern bei der eher intimen Sitzung zum HOKAWE im Zimmer von Landrat Bodo Ihrke besprochen wurde ist bislang noch nicht wirklich an die Öffentlichkeit gedrungen. Es gibt allerdings ein recht prägnantes Ergebnis, dass heute per  Pressemitteilung (steht leider noch nicht online) transportiert wurde.

Eine Grundsatzentscheidung zum umstrittenen Kauf des insolventen Holzkraftwerkes durch den Landkreis Barnims soll demnach bereits am 18.04.2012 im Rahmen einer Sondersitzung des Kreistages fallen.
Die Qualität der erarbeiteten Dokumente ließe das zu.

Nun ist ein Monat nicht wirklich viel Zeit ein meines Erachtens hausgemachtes Informationsdefizit  zu heilen. Angesichts der Brisanz des Verhandlungsgegenstandes für Finanzen und Umwelt riecht das „ein wenig“ nach Überrumpelung.

Noch liegen die Unterlagen den Abgeordneten nicht einmal vollständig vor. Für den offiziellen Teil soll das „in den nächsten Tagen“  geschehen. Die nichtoffiziellen Vertragswerke werden allerdings erst mit der offiziellen Ladung verschickt . Richtig  ärgerlich finde ich, dass diese Strategie sinngemäß auch noch als besonderer Transparenzbeitrag verkauft wird, „damit eine breite öffentliche Debatte stattfinden kann.“

„In Vorbereitung dieser Sitzung kommt der Ausschuss für Haushalt und
Finanzen am 2. April, um 19.30 Uhr, zu einer gemeinsamen Sitzung mit dem Kreisausschuss zusammen. Um 17.00 Uhr tagen die zuständigen Fachausschüsse für Umweltschutz und Wirtschaft ebenfalls in gemeinsamer Sitzung.“

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3 Kommentare zu „Schatz, wir müssen reden“ – Grundsatzentscheidung zum HOKAWE in Sondersitzung des Barnimer Kreistages am 18. April 2012

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