Volksbegehren Nachtflugverbot Brandenburg – Was sagt eigentlich die SPD-Basis?

Nach der großen Freude über das erste erfolgreiche Volksbegehren auf brandenburgischem Boden ist die Auseinandersetzung mit der politischen Realität zwangsläufig. längst wieder im Gange.

Innerhalb der Regierungskoalition bleibt es offensichtlich bei der gewohnten Rollenverteiliung. Die SPD verteilt ein paar Floskeln, verschränkt aber sonst die Arme und sucht ihr Heil in einer Verantwortungsverschiebung auf Bundesebene. „Respekt – Aber nicht viel mehr“ titelte am Dienstag die Frankfurter Rundschau und traf den Kern meines Erachtens damit ziemlich genau.

Auch Juniorpartner „Die Linke“ (re)agierte prinzipiell erwartungsgemäß und irgendwie ananlog des Konfliktes im Zuge der letzten Koalitionsverhandlungen. Die Fraktion ordnet sich ihrem „großen Bruder“ unter, sucht nebenher nach einer „Kompromissformel“ und die Basis ist mehr oder weniger entsetzt. Auch die Bundestagsfraktion solidarisiert sich öffentlich deutlich mit den Zielen des Volksbegehrens.

Hat die SPD eigentlich auch noch aktive Basisorgansiationen mit einer Meinung zum Thema? Wenn ja verbirgt sie das sehr diszipliniert, denn auf meiner bisherigen Suche im Netz habe ich bislang eigentlich keine „nonkonformen“ Positionen im Vergleich zur „Fraktionslinie“ finden können. Hinweise auf  entsprechendes Material sind daher herzlich erbeten.

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3 Kommentare zu Volksbegehren Nachtflugverbot Brandenburg – Was sagt eigentlich die SPD-Basis?

  1. Hallo Stefan,

    ein paar Sachen hab ich gefunden: http://stefan-brandes.de/die-spd-und-das-nachtflugverbot/

    Viele Grüße
    Pan

  2. Stahlbaum sagt:

    Sehr schön,
    hab mich via Tages-Blog-Rückblick auch schon bei Dir bedankt. Hoffentlich bis bald mal wieder!

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