Schlagwortarchiv: Klaus Labod

Private Einzelinteressen vor Gemeinwohl? – Stadtverordnete kritisieren Zustand der kommunalpolitischen Realität in Bernau bei Berlin

Beschlüsse der Bernauer Stadtverordnetenversammlung und Entscheidungen der Verwaltung folgen zunehmend Privat- bzw. Einzelinteressen und entsprechen oft einer „Klientelpolitik“. Diese Auffassung jedenfalls vertreten Carsten Schmidt (Die LINKE) und Klaus Laobod (Grüne/B90) und erläutern ihre Haltung an Hand verschiedener Beispiele in einer … weiterlesen

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Kleinstaaterei mit viel Gefühl – Diskussion zum Bernauer WAV-Ausstieg gerät zum „Festival der Befindlichkeiten“

Wenn jemand seine Gefühle besonders weit nach außen trägt und leicht in Tränen ausbricht unterstellt ihm der Volksmund, er hätte „nah am Wasser gebaut“. Im Niederbarnim wiederum ist die Wasser- und Abwasserbewirtschaftung ein Thema, dass seit Jahren überwiegend von  Befindlichkeiten … weiterlesen

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Duckmäusern für Fortgeschrittene – Grundsätzlich kontrolliert das Parlament die Verwaltung, in Bernau bei Berlin ist das etwas anders

Grundsätzlich gehört es auch zu den Aufgaben eines Parlamentes die Verwaltung zu kontrollieren. Das hat Sinn, dient durchaus demokratischen Zwecken und wird vielerorts auch praktiziert. In Bernau bei Berlin ticken die Uhren ein bisschen anders. Hier stellen sich einige Angeordnete … weiterlesen

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Öffentlichkeit herstellen – Anfrage zu Bernauer Bebauungsplänen von Margot Ziemann und Klaus Labod an Bürgermeister Hubert Handke

Bezüglich der 9 (!) vermutlich unwirksamen Bebauungspläne, die mutmaßlich auf Fehler der Bernauer Verwaltung zurückgehen (wir berichteten) haben die Stadtverordneten Margot Ziemann (Fraktion Die LINKE) und Klaus Labod (Grüne/B90) heute eine offene Anfrage an Bürgermeister Hubert Handke gestellt die ausdrücklich … weiterlesen

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Wenn Mandatsausübung kostet, oder: Wie die Bernauer Verwaltung mit ihren Stadtverordneten umgeht

Wenn es um kostenintensive Immobiliengeschäfte geht ist Bernau Bürgermeister Hubert Handke mitunter ein recht „freigiebiger Mann“. Anders gestaltete es sich offensichtlich , wenn Stadtverordnete allzu wissbegierig sind, Akteneinsicht nehmen und (in ausschließlicher Ausübung seines Mandates) dann auch noch Kopien haben … weiterlesen

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