Schlagwortarchiv: Märkische Allgemeine

Ent-Rüstungs-Fragen: Die Linke, Ralf Christoffers und das alte Problem mit der pazifistischen Glaubwürdigkeit

Die Linken hadern offensichtlich mal wieder mit ihrem Brandenburger Wirtschaftsminister Ralf Christoffers.Nachdem er die Basis in der Vergangenheit energiepolitisch mehrfach düpierte kratzt der Barnimer mit Rostocker Wurzeln jetzt an einer weiteren Wunsch-Kernkompentenz der SED-Nachfolger: dem Pazifismus. Im September war es, … weiterlesen

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Jetzt nicht einschlafen Brandenburg!: Endspurt beim Volksbegehren Nachtflugverbot

Die letzte Woche ist angebrochen. Am 03.12.2012 endet das (Achtung Volltext!) Volksbegehren „Für eine Änderung des § 19 Absatz 11 des Landesentwicklungsprogrammes zur Durchsetzung eines landesplanerischen Nachtflugverbotes am Flughafen Berlin Brandenburg International (BER)!“ Man darf aber auch „Volksbegehren Nachtflugverbot“ sagen. … weiterlesen

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Kaiser „dankt ab“ – Spekulationen zu Hintergründen

Im Brandenburgischen Landtagswahlkampf 2009 war sie noch die Lichtgestalt. Zwar gab es Stimmen, die die Ambitionen der Kerstin Kaiser ob ihrer IM-Vergangenheit schon im Vorfeld kritisierten aber das Wahlergebnis konnte sich sehen lassen und die heute 52-jährige führte die Ihren … weiterlesen

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Schneckenrennen – Über Weber Motor, Bernau und Christian Morgenstern

Wachstum ist toll, kann aber auch weh tun. Beim kleinen Menschen zwickt es in den Knochen und ein Wirtschaftsunternehmen kostet es Geld. Vor knapp 3 Jahren schickten sich die Mittelständler von „Weber Motor“ an, den beschaulichen Markdorf-Standort (Baden-Württemberg ) zu … weiterlesen

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Die „Partei der Bescheidenen“ – Brandenburgs FDP und der Zauber kleiner Dinge

Als die Liberalen im September 2011 prozentual mit der Tierschutzpartei gleichzogen war es an Philipp Rösler (wieder einmal) die „neue Bescheidenheit“ zu propagieren. Was in den letzten Jahren mehr oder weniger als Floskelmedizin zur „Spitzenabrundung“ Westerwellschen Größenwahns verabreicht wurde klingt … weiterlesen

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Fluchtweg aus dem Hinterzimmer? – Brandenburg will das Lobbyregister

Wenn heute von einem „Lobbyregister“ die Rede ist spricht man i.d.R.  von einer öffentlich einsehbaren Datenbank in der  Interessenvertreter im parlamentarischen Raum ihre Identität, Ziele und die damit zusammenhängende  Finanzierung offenbaren sollen. In Deutschland gibt es das (abgesehen von einer … weiterlesen

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Brandenburg daily – Blick auf Blogs am 08.02.2012

Auf „Barrierefreies Cottbus“ wurde heute ein spezieller Steuerratgeber für Eltern behinderter Kinder vorgestellt. Das seitens des „Bundesverbandes für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.V“ aktualisierte Merkblatt „folgt Punkt für Punkt dem Aufbau der Formulare für die Steuererklärung 2011. So kann diese … weiterlesen

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Finanzielle Daumenschrauben? – Konten des FDP Ortsverbandes Treuenbrietzen/Niemegk gesperrt

Der mediale Wirbel um den austrittswilligen FDP Ortsverband Treuenbrietzen/Niemegk hält weiter an.Ob nun tatsächlich alle Mitglieder die Partei verlassen oder Einzelne bleiben werden wird sich wohl tatsächlich erst Ende März zeigen. Die Reaktion verschiedener Parteigremien und „Würdenträger“ könnte die Betroffenden … weiterlesen

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Keine neuen Tagebaue in Brandenburg! – Vom Sternmarsch und einer MAZ-Meinungsumfrage

Vor ein paar Tagen haben wir hier den „5. Sternmarsch gegen die Abbaggerung von Kerkwitz, Atterwasch und Grabko“ angekündigt. Um die 800 Menschen waren dabei und zeigten, was sie von den leider immer noch aktuellen Planungsauswüchsen Brandenburger Energiepolitik halten. Thomas … weiterlesen

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Eine verpasste Chance – Christoph Schulze verlässt SPD-Landtagsfraktion in Brandenburg

Nach 21 Jahren (!) Landtagszugehörigkeit hat der Brandenburger SPD-Abgeordnete Christoph Schulze gestern die SPD-Fraktion verlassen. Grund hierfür ist die Ablehnung der Volksinitiative für ein erweitertes Nachtflugverbot am MEGA-Projekt BBI. Die SPD habe die Chance verpasst, sich in dieser Sache „an … weiterlesen

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