Schlagwortarchiv: WAV Panke-Finow

Urteil zur Altanschließerproblematik – War ein Brandenburger Verfassungsrichter befangen?

Ende September 2012 gab es für Brandenburger Kommunalverwaltungen eine Art inoffiziellen aber wichtigen „Stichtag“. Das Landesverfassungsgericht entschied mit der Klage eines Fürstenwalders gegen die sogenannte „Altanschließerregelung“  quasi über die grundsätzliche Rechtmäßigkeit des Verfahrens und viele Stadt- und Gemeindeoberhäupter schickten ihre … weiterlesen

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4844 Unterschriften! – 1. Bürgerbegehren Bernau ist offensichtlich erfolgreich

Es ist mehr als ein starkes Signal. Wie bereits gestern aus dem Kreis der Initiatoren zu hören war, ist das 1. Bernauer Bürgerbegehren mehr als 4000 mal unterzeichnet worden.  Damit dürfte das Quorum voll erfüllt sein, denn selbst wenn man … weiterlesen

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Da geht was! – 1. Bürgerbegehren Bernau braucht im Endspurt Unterstützung

Am Beispiel eines Bürgerbehrens und der hierfür erforderlichen Unterschriftensammlungen merkt man immer ganz gut, dass Demokratie im Detail eine arbeitsreiche Sache ist, wobei die Verteilung des Aufwandes nicht immer gerecht. erscheint. Währen eine knappe Mehrheit  der Bernauer Stadtverordneten sich offensichtlich … weiterlesen

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Kleinstaaterei mit viel Gefühl – Diskussion zum Bernauer WAV-Ausstieg gerät zum „Festival der Befindlichkeiten“

Wenn jemand seine Gefühle besonders weit nach außen trägt und leicht in Tränen ausbricht unterstellt ihm der Volksmund, er hätte „nah am Wasser gebaut“. Im Niederbarnim wiederum ist die Wasser- und Abwasserbewirtschaftung ein Thema, dass seit Jahren überwiegend von  Befindlichkeiten … weiterlesen

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